1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für alle Verträge zwischen Push5 („Push5“ oder „wir“) und unseren Kunden ("Kunde") über die Nutzung unseres Online-Services. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung unseres Online-Services ausgeschlossen.

2. Vertragsgegenstand Online-Service

a. Unser Online-Service beinhaltet die IT gestützte Übermittlung von Löschanfragen von negativen Bewertungen des Kunden auf Internetplatformen an die Platformbetreiber.

b. Wir führen keine Prüfung der Bewertungen bzw. Löschanfragen im Einzelfall durch, sondern wir versuchen mit der Übermittelung einer allgemeinen Anfrage bei den Platformbetreibern, negative Bewertungen zu beseitigen.

c. Sie ermächtigen uns, in Ihrem Namen bei den Platformbetreibern um die Löschung von Bewertungen zu bitten.

d. Sie zahlen nur für jede erfolgreiche Löschung der von Ihnen zur Löschung beauftragter Bewertungen. Wenn Sie beispielsweise die Löschung von 20 Bewertungen beauftragen und nur 12 Bewertungen gelöscht wurden, zahlen Sie nur für 12 gelöschte Bewertungen. Sofern eine von uns beanstandete Bewertung innerhalb von 12 Monaten nach unserer Beanstandung gelöscht wurde, wird vermutet, dass die Löschung durch uns erfolgt ist.

e. Sie ermächtigen uns auch, einen Rechtsanwalt zu beauftragen, Ihre Bewertungen zu prüfen und ggf. für Sie die Beseitigung der Bewertungen durchzusetzen. Die Kosten dafür übernehmen wir, aber Sie haben keinen Anspruch darauf, dass ein Rechtsanwalt eingesetzt wird.

e. Wir können Ihnen nicht zusichern, dass die Platformen die negativen Bewertungen beseitigen. Wir melden mit unserer IT-gestützten Lösung, pauschal sämtliche der von Ihnen ausgewählten Bewertungen. In einer Vielzahl von Fällen beseitigen die Platformen die gemeldeten Bewertungen freiwillig.

3. Vertragsschluss

Wir bieten Ihnen auf unserer Website an, dass wir versuchen eine von Ihnen zu bestimmende Anzahl von Bewertungen nach von Ihnen auszuwählenden Kategorien beiPlatformbetreibern löschen zu lassen. Der Vertrag mit uns kommt durch Ihre Annahme unseres Angebots auf unserer Website zustande.

4. Leistungsumfang und Verfügbarkeit

4.1 Wir erbringen unsere Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik.

4.2 Eine durchgehende Verfügbarkeit unseres Online-Services wird nicht garantiert. Wartungsarbeiten und Störungen können die Nutzung beeinträchtigen.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 Sie zahlen nur je erfolgreich gelöschter Bewertung.

5.2 Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste oder individuellen auf unserer Website getroffenen Vereinbarung.

5.3 Zahlungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

6. Pflichten des Kunden

6.1 Der Kunde verpflichtet sich, den Online-Service nicht missbräuchlich zu nutzen oder sofern möglich, rechtswidrige Inhalte einzustellen.

7. Haftung und Gewährleistung

7.1 Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

7.2 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8. Vertragslaufzeit und Kündigung

8.1 Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung.

8.2 Das Vertragsverhältnis kann nicht ordentlich gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart wurde.

8.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Vertraulichkeit und Datenschutz

9.1 Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller nicht öffentlich bekannten Informationen.

9.2 Wir sind berechtigt, den Namen und das Logo des Kunden für die Bewerbung der Online-Services zu nutzen.

9.3 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.2 Gerichtsstand ist der Sitz des Diensteanbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist. Der Diensteanbieter ist berechtigt, in Deutschland, Berlin gegen den Kunden zu klagen.

10.3 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.